Konstituierende Gemeinderatssitzung

Gemeinderat, 06.05.2014

Marc Zenner
Marc Zenner Fraktionssprecher CSU/VM

Zur konstituierenden Gemeinderatssitzung und Wahl der stellvertretenden Bürgermeister nimmt der Fraktionssprecher Stellung:

"Zunächst freuen wir uns über die Vereidigung von Jürgen Götz als neuen ersten Bürgermeister, der in seiner ersten Sitzung gleich vom Start weg souverän agierte und die neue Diskussionskultur im Gremium prägte. Überschattet wird die konstituierende Sitzung jedoch von der parteipolitisch motivierten Abwahl Oswald Bambergers.

Dieser hat nicht nur mit über 4400 Stimmen die meisten Stimmen bei der Gemeinderatswahl erhalten, was Wertschätzung und Vertrauen der Bürger zum Ausdruck brachte und als Auftrag für eine Fortsetzung des Amtes zu werten war, sondern auch 18 Jahre lang erfolgreich, überparteilich und ausgleichend das Amt des 2. Bürgermeisters ausgeübt.

Es ist schade, dass sich die Fraktionen der SPD, der Grünen und der UWG alleine von ihren Parteivorgaben haben leiten lassen und so aus unserer Sicht keine Entscheidung orientiert am Gemeinwohl, sondern am Parteiwohl getroffen haben.

Dies schmerzt, da wir nicht nur durch die Überlassung eines Zweckverbandssitzes an die Grünen gezeigt haben, dass für uns bloße Parteiinteressen keine Rolle spielen.

Es bleibt nun abzuwarten, ob die zukünftigen Entscheidungen im Gremium auch durch solche taktischen Überlegungen durch die Kollegen geprägt sein werden.

Wir hingegen sind zu einer fairen und sachlichen Zusammenarbeit jederzeit bereit und offen, wie wir das immer signalisiert haben."

Gemeinderat, 06.05.2014

Die CSU/VM Gemeinderatsfraktion 2014
Die CSU/VM Gemeinderatsfraktion 2014 Bild: D. Gürz

Die erste Sitzung der neuen Wahlperiode fand vor großem Publikum statt. Nahezu 110 Zuhörer waren Zeugen der Vereidigung des 1. Bürgermeisters Jürgen Götz sowie 10 neuer Gemeinderäte, darunter alleine 7 der CSU/VM. Auch wurden die zahlreichen Ausschussposten und sonstigen Funktionen besetzt. Bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister konnte sich unser Kandidat Oswald Bamberger gegen die "Allparteienfront" trotz erfolgreicher Arbeit und bester Referenzen nicht durchsetzen (siehe Stellungnahme Marc Zenner). Unverständlich war aus Sicht der CSU/VM insbesondere auch, dass die SPD trotz entgegenstehendem Wahlergebnis bei den Referenten mehr Positionen beanspruchte, als ihr zustehen. Letztendlich konnte die CSU/VM dann doch noch 4 Referenten benennen.

Ausführliche Informationen finden Sie hier.

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